Kinderbildungsgesetz (KiBiz), Unterdreijährige und Inklusion

Aktuelles

Zur Zeit laufen viele Gespräche, Anhörungen und Werkstattgespräche zu einem neuen Kita-Gesetz. Offizielle Verlautbarungen, konkrete Zahlen oder gar einen Referentenentwurf gibt es jedoch noch nicht. Wir bleiben - gemeinsam mit dem Paritätischen Landesverband und der Landesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen - am Ball!
Das neue nordrhein-westfälische Kita-Gesetz soll Öffnungszeiten in bestimmten Kindertagesstätten bis hin zu Betreuungen über Nacht flexibilisieren, verkündete Familienminister Joachim Stamp (FDP) am 2. Juli in Düsseldorf. Bei der Anhörung, bei der auch die Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen (LAGE NRW) anwesend waren, sagte er aber auch, die 24-Stunden-Öffnungszeit solle nur für die allerwenigsten Kitas gelten.

Arbeitshilfen

(s. auch > Service > Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Erlasse)

Der aktuelle Personalstundenrechner für das Kindergartenjahr 2018/19 auf der Homepage des Landesjugendamtes LWL sowie der KiBiz-Betriebskostenrechner LWL 2018-2019 unserer Kooperationspartnerin proVedi GmbH sowie der Pauschalen-Rechner 2017/2018 (LWL) stehen zur Verfügung.
Das BMFSFJ hat auf seiner Website "Frühe Chancen" Links zu aktuellen Filmen und Broschüren zur Integration von Kindern mit Fluchthintergrund zusammengestellt.
Die Lesefassung des Kinderbildungsgesetz NRW mit Stand vom 02. November 2016 liegt vor. Die letzten Änderungen durch das "KiBiz-Änderungsgesetz zur überbrückenden Verbesserung der finanziellen Ausstattung in der Kindertagesbetreuung" traten zum 01. August 2016 in Kraft. Erläuterungen zum KiBiz gab es beim Infoabend im November 2017. Im Februar 2016 stellte der LWL eine KiBiz-Fristen-Übersicht zur Verfügung. Informationen zur Berechnung der zulässigen KiBiz-Rücklage nach § 20a Absatz 2 Satz 2 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) enthält der Erlass des Ministeriums vom 10. Februar 2017.
Der Personaleinsatz in den Kindertageseinrichtungen orientiert sich an den Beschreibungen der Gruppenformen in der Anlage zu § 19 Kinderbildungsgesetz. Hier ist ein erster und ein zweiter Wert aufgeführt. In den neuen ausführlichen Erläuterungen zum Schlüssel 4 (Art der Beschäftigung), die der LWL den Kitas 2016 zusätzlich zur Allgemeinen Erläuterung zum Schlüsselverzeichnis (Stand 11/2016) an die Hand gibt, soll jetzt die Art der Beschäftigung diesen beiden Werten eindeutig zugeordnet werden.
Das Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung (Kindertagesbetreuungsausbaugesetz) wurde am 29. Juni 2016 verkündet. Von 2017 bis 2020 wird NRW Bundesmittel in Höhe von rd. 240 Mio. Euro für den investiven Ausbau zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder im Alter von null Jahren bis zum Schuleintritt erhalten. Damit wurde die Überarbeitung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zum Ausbau von Plätzen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege“ notwendig.
Bereits in den Rundschreiben vom 12. Juni 2012 sowie vom 02. Juni 2016 gab es weitere Erläuterungen vom LVR / LWL.
Mit Schreiben vom 12. August 2016 wies der LWL vor dem Hintergrund der weiteren Investitionsförderung zur Schaffung neuer Plätze darauf hin, dass bei der Bedarfsplanung ein geeignetes Mischungsverhältnis von U3- zu Ü3-Plätzen zu berücksichtigen sei.
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) veröffenlicht die "Richtlinien über die Förderung von Kindern mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen" mit Erläuterungen in der Fassung vom 1. August 2014. Aufgrund der Tarifabschlüsse des Jahres 2016 werden entsprechend der Ziffer 5.7 der LWL-Richtlinien die Pauschalen zur Förderung von Kindern mit Behinderung in integrativen Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2017 angehoben.
Materialien und Arbeitshilfen zur Umsetzung des KiBiz in Kindertagesstätten hat das Landesjugendamt Westfalen-Lippe in einem eigenen Link zusammengestellt. Hilfe bietet auch das Landesjugendamt Rheinland an.